Planen „Freie Bürger Bochum“ und UWG eine Wahlkreisaufteilung?

Rathausgetuschel: Planen „Freie Bürger Bochum“ und UWG eine Wahlkreisaufteilung zur nächsten Kommunalwahl, um zumindest die Chance auf einen erneuten Einzug zu haben?

Bochum/Wattenscheid: Über den Rathausflurfunk hat die NPD im Rat der Stadt Bochum das Gerücht zugetragen bekommen, daß sich die „Freien Bürger Bochum“ und die „Unabhängige Wählergemeinschaft Wattenscheid (UWG)“ wohl schon jetzt Sorgen um die Kommunalwahlen im Jahr 2020 machen.

So ist zu hören, daß es bereits erste Überlegungen geben soll, sich die Bereiche Bochum und Wattenscheid bzw. die entsprechenden Wahlkreise aufzuteilen, um so eine größere Chance auf einen erneuten/stärkeren Einzug in den Rat der Stadt Bochum (und wohl auch in die Bezirksvertretung Wattenscheid, wo die UWG bei der letzten Wahl Federn lassen mußte) zu haben. Ob bei diesen Überlegungen auch die Sorge vor der geplanten 2,5%-Hürde eine Rolle spielt ist derzeit nicht bekannt.

(Hinweis: Gegen die Einführung einer antidemokratischen 2,5%-Sperrklausel hat die NPD als erste Partei eine Klage vor dem Landesverfassungsgericht in Münster eingereicht. Sollte die Sperrklausel dort fallen (wovon wir ausgehen), profitieren alle Parteien und Wählergruppen von der NPD-Klage.)

Sollten die aktuellen Gerüchte stimmen ist davon auszugehen, daß diese beiden Organisationen nach den Wahlen im Jahr 2020 eine Gruppe/Fraktion bilden werden.

Der NPD-Ratsherr Claus Cremer sagte dazu: „Natürlich steht es jeder Partei und/oder Wählergruppe frei sich im politischen Tagesgeschäft nach Koalitionspartnern, Unterstützern und Politfreunden umzusehen. Sollten die aktuellen Gerüchte jedoch stimmen ist es aber schon bezeichnend, wie einfach politische Zusammenschlüsse auf potentielle Wähler für die eigene Partei/Wählergruppe verzichten, wenn sie sich im Endeffekt einen größeren Nutzen davon versprechen. Auch macht es deutlich, daß zwischen den verschiedenen Systemparteien bzw. Wählergruppen inhaltlich keine großen Unterschiede bestehen. Eine wirkliche Alternative und eine grundlegend andere Politik erhalten die Wählerinnen und Wähler in Bochum und Wattenscheid nur dann, wenn sie ihr Kreuz bei der sozialen Heimatpartei NPD machen.“

NPD – Bochum & Wattenscheid